Donnerstag, 15. Juni 2006

Parteitagsgefühle

Hallo an alle,

es ist nicht einfach alles richtig darzustellen und vieles ist auch persönlich und dermaßen polemisiert, das es wirklich zum hals heraushängt!

Viel präkerer ist jedoch die Situation in der sich der Anhaltinische Landesverband der WASG befindet!
Als ehemaliges Mitglied des Landesvorstandes, als derzeitiger Kassenprüfer und Parteitagsdelegierter ist mir die Arbeit von Frau R. bekannt. Lass euch nicht davon täuschen, was über mich erzählt wird, oder was Frau R. für gerüchte streut.
Ich bin nach wie vor mit Herz und Hand dabei und stehe zu dieser WASG. Egal wie sich alles entwickelt!

Seither hat sich bis auf eine sich selbst beweiräuchernde Homepage als Verteiler einer Öffentlichkeit des BUVO nichts geändert!

Es gibt nach wie vor keine Möglichkeit des Austauschen, keine Treffen, keine Kreisverbände!

Frank Tillmann und Markus Hünniger hatten sich beispielsweise hingesetzt, eine Landessatzung ausgearbeitet im Abgleich mit Kreisverbandssatzung ( Muster) welche stimmig waren. Frau Rente war der Meinung und ein Großteil der Mitglieder des LaVo ebenfalls, ja brauche wir nicht.
Resultat: was hätte schon längst fertig sein können, wird 2 jahre später wieder mühsam neu erarbeitet werden!

Als Parteitagsdelegierter habe ich erfahren in welcher Art und Weise Frau R. sich widerspruchslos opportunistisch hinter Meinunge stellt, wie es Ihr gerade dünkt welcher Mist den Ihr genehmen Duft erzeugt, welcher Sie mitnimmt auf Ihre große Reise in die Politik. Keine Meinung, keine Ideen, farb-, glanz- und perspektivlos.

Als Kassenprüfer musste ich erfahren, das bis heute aus dem LV nur spärlich Informationen fließen,
das es kein Konto, keinen Finanzhaushalt, keine Buchungen und keine auch nur kleinste Zuarbeit an den Bundesvorstand im Hinblick auf die Arbeit im Landesverband und im besonderen auf die Finanzen gemacht wurde!
In Fürth sagt man, ooo Sachsen Anhalt, Chaos und keine Ahnung von irgendwas! Sozusagen Anhalt ferngesteuert!

Das kann nicht sein. Wer sich mit rechtlichen Mitteln wehrt gegen eine Abwahl (selbst wenn Sie wie in diesem Fall rechtens ist, was ich anerkenne) anstatt sich Wikingergleich einem Votum zu stellen und den LV in arbeitsfähige Bahnen lenken ist nicht ansatzweise auch nur tragfähig ein solches wichtiges Amt wie das eines LV Vorstandes inne zu haben!

Zur Beruhigung kann ich euch sagen, Frau Rente kann nach Beschluß des 3. PArteitage nicht wieder kandidieren, weil wir die Trennung von Amt und Mandat beschlossen haben!!! Sollte Sie doch die Alzheimerische Idee haben anzutreten wählt Sie einfach nicht, das sorgt für einen Arbeitsfähigen Vorstand und keine Wiederholungswahl!

Macht euch Eure eigenen Gedanken auch zu H.J.Guhle, den ich selbst nicht protegiere, aber seinen Willen sehe etwas anders und damit besser zu machen. Stellt neben die stürmische, starke und antreibende Jugend den besonnenen erfahrenen Menschen wie Jutta Winkler. Der eine bringt die Kraft, der andere kanalisiert diese.
Stellt neben den Spinner, den scheinbaren Fachmann. Ersterer ist das Fass voller Ideen, der andere denkt zusammen und spinnt die Kausalkette für Lösungen.

Zu guter letzt noch ein Appell! Die derzeitige Situation ist auch entstanden durch den Austritt von vielen sich wichtig nehmenden Leuten wie Günther Falk, von leisen wie Lutz Kölb, von Intellektuellen wie Prof. KAusch, von schönen wie Rainer Lori oder verbohrten wie Meister Schmidt. Doch allen war eines gemeinsam.

WIR wollen etwas neues.
Der eine weil er wichtiger werden wollte, der andere will geld damit verdienen, der dritte will die welt retten und noch einer weil er einfach dabei sein wollte und es als richtig empfand oder als sympathisant oder helfer.

ES GING UM ETWAS NEUES, daher ist es feige, egal wie schwer es ist sofort die Flinte ins Korn zu werfen und sich zu verdrücken anstatt mit Argumenten und verbaler Arbeit, sowie Anwesenheit und politischer Aktion eine Richtung zu erzeugen, welche wir uns wünschen! Abstimmungen gehen verloren, weil Mitglieder austreten, die aktive Andersdenken einfach im Regen stehen lassen!!!! DAS IST NICHT DER RICHTIGE WEG!

Am 24.6. werdet Ihr Position beziehen müssen! Weggelaufen sind viele, aber verloren ist nichts!

markxs

Freitag, 12. Mai 2006

Landesparteitag

Das Schiedsgericht hat gesprochen. Amtierender Vorstand des WASG LV Sachsen Anhalt ist RENTE, Kuhr, Koch. Ende der Diskussion und alle Spekulationen.
Das heißt nächster Landesparteitag am 24.6.2006 in Magdeburg.
So ganz einig ist man sich noch nicht, wie man das Kind nennt, ob Landesparteitag oder Landesmitgliederversammlung.
Aber wir werden sehen!
Bis dahin. Überlegt euch bereits einmal, wer ein guter Vorstandsvertreter für Anhalt wäre! Viel Spass dabei und immer ruhig bleiben!

bis dahin grüßt euch M.

Sonntag, 30. April 2006

PRO WASG

DSC00037Hallo Mitglieder in Sachsen Anhalt.
Ein starke Signal von Sabine Lösing, Joachim Bischof, Murat Cakir und Björn Radke.
Sie traten von Ihren Vorstandsämtern zurück, weil Sie die Entscheidung des Parteitages zur Linkspartei nicht mittragen wollen, da Sie unvereinbar mit den Gründungsprinzipien und -ideen sind.
Mit großem Beifall und stehenden Ovationen wurde von einem großen Teil der Delegierten dieser Entschluß und das Rückrat dieser Mitbegründer der Partei honoriert. Trotz der Bitte von Vorstandsmitgliedern diesen Schritt nicht zu gehen und stehendem Beifall der anderen Delegierten hielten Sie an Ihrem Schritt fest und kündigten eine harte Opposition und Organisation in der WASG an. DSC00040
Der nächste Parteitag wird interessant. Jetzt beginnt nach der Abhandlung aller Anträge und dem Mittagessen, die Nachwahl von 6 Vorstandsmitgliedern.
DSC00042
Mit Beschluß des Parteitages werden alle IM (im Antrag umformuliert zu "Mitarbeiter von Geheimdiensten" aufgefordert von jeglicher Wahl zu Ämtern freiwillig zu verzichten. Dieser Antrag wurde sensationell mit keiner Gegenstimme angenommen.
Sabine-Loesing-nach-Ihrem-Ruecktritt-viel-gelobt
Ein Appell an alle, welche, jene schon haben, welche noch wollen.
Kommt zurück, bleibt dabei. Die Idee WASG im Grundsatz ist nicht verloren. Sie wird durch Postengeilheit und Profilierungssucht behindert´, aber nicht zerstört. Der Weg ist vorgezeichnet, lasst ihn uns endlich im Landesverband und in zu gründen Kreisverbänden organisieren und zwar so klar und deutlich, das jeder PDS Fan gleich hingeht wo er hin will und uns nicht zwingt seinen weg mitzugehen, denn er direkt zu gehen sich nicht traut!
Joachim-Bischoff
Dafür stehen knapp 40% der Delegierten!!!!

beste grüße an die schizophrenen antineoliberal redenden und neoliberal handelnden Schwestern und Brüder in Halle!

markus

Samstag, 29. April 2006

Parteitag Ludwigshafen

Kurzinfo 23.30
Wir tagen noch, sind bei den Anträgen zu Satzung.
Der Parteibildungsprozeß wurde ganz knapp bestätigt mit 13 Stimmen Differenz!!!!
Später entwickelten sich viele Abstimmungen zu verschiedenen Themen welche häufig mit 150 zu 120 pro oder contra PDS gegen sind nicht ausreichend gewesen um ausreichend Druck und Ergebnisse zu erzeugen, welche eine Richtungsänderung ausgelöst hätten.

Ich akzeptiere dieses Ergebnis, werde jedoch so lange es geht die WASG weiterentwickeln. In einer DEMOKRATISCHEN Partei, was ich mit Bauchschmerzen zur WASG sage, sind wir nicht allein und stellen eine starke Opposition um Sie nicht mit allem durchgehen zu lassen!

Hier herrschte eine freudige aufgeregte Stimmung, mit Kampfcharakter und Aufbruchsgedanken den Entstehungsgedanken der WASG neu aufleben zu lassen und SIE zu IHRER ursprunglichen Bedeutung zurückzuführen.

Lasst uns nun den Landesverband noch ordentlich ausbauen um die Verhältnisse gerade zu rücken und organisiert in die Linkspartei zu gehen, als einfach nur kompromißlos geschluckt zu werden.DSC00034

Samstag, 22. April 2006

Initiativantrag an den Bundesparteitag der WASG in Ludwigshafen

redaktionell gekürzt! - Verfasse W.G.

Es liegt ein Initiativantrag mit 50 Erstunterzeichnern (BT Delegierten) vor, die Berliner WASG alleinig zur Landtagswahl antreten zu lassen etc. !!!
Also lassen wir Sie!

Ausspähen von Hartz IV Empfängern

In Ergänzung zu wega's Beitrag aus dem Donaukurier

S 35 AS 343/05 ER: Gericht verbietet Ausspähen von Hartz IV Empfängern

Aus den Entscheidungsgründen:
"1.Instanz Sozialgericht Düsseldorf
S 35 AS 343/05 ER vom 23.11.2005
2. Instanz
3. Instanz

Sachgebiet Grundsicherung für Arbeitssuchende

Entscheidung

Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, der Antragstellerin - auf ihren Antrag vom 10. Juni 2005 hin – vorläufig – bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache oder, wenn es nicht zu einem Hauptsacheverfahren kommt, bis zum Eintritt der Bestandskraft eines Widerspruchsbescheides – vorbehaltlich einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse nach § 48 SGB X, Leistungen nach dem SGB II in Höhe von 388,60 Euro monatlich zu bewilligen.

Die Antragsgegnerin trägt die erstattungsfähigen außergerichtlichen Kosten der Antragstellerin.

Gründe:

I. Die am 00.00.1987 geborene Antragstellerin ist Schülerin. Sie zog zum 1. Januar 2004 aus der el
...
[Quelle:Sozialgericht Düsseldorf]

P. S.:

Wenn man hier nicht kommentieren kann, kommt nie Leben in die Bude
!


SCHREIB' MAL,WIE DU DIR VORKOMMST. DU FUNKTIONIERST FALSCH.
SEI DOCH ERST EINMAL FROH, USER ZU HABEN, DIE HIER POSTEN!

WENN NICHT, BIN AUCH ICH WEG.

MEINE ERSTEN BEITRÄGE LÖSCHTE ICH SCHON.

ÄNDERT SICH NICHTS WIRD ES LEER UND LEERER!

--------------------------------------- -------------- EINMAL NOCH VERSUCHE ICH ES:


Hallo zusammen,

fassungslos habe ich das Spektaculum am Bildschirm verfolgt, ein
permanent grinsender Klaus Ernst war nicht zu übersehen,
linksoppositionellen Kommentaren wurde verräterisch wenig Raum
gegeben, die Medien zeigen, was wohlfeil ist...

Ist es euch eigentlich aufgefallen: Nachdem Joachim Bischoff, Sabine
Lösing und Björn Radke zurückgetreten waren, mit exakter Begründung,
eben auch, weil ihr Antrag keine Mehrheit fand (mal unabhängig davon,
das eine Zustimmung auch nur wieder das kleinere Übel gewesen wäre) ,
sind Jürgen Klute, Ralf Krämer, Christel Rajda gewählt worden. Alle
drei hatten den Bischoff -Antrag unterschrieben!

Was hat das ganze Theater noch mit Glaubwürdigkeit zu tun?

Was hat das ganze Theater noch mit wählbarer Alternative zu tun?

Es ist nur noch dreist.

Hier werden Anträge unterstützt als reines Lippenbekenntnis.

Da zolle ich den 3 Zurückgetretenen meinen Respekt.

Freitag, 21. April 2006

Hartz IV: Bald Kontrollen wie beim Zoll?

Subject: Donaukurier


Berlin (DK) Die große Koalition will rund fünf Prozent der Kosten für Langzeitarbeitslose durch verstärkte Missbrauchsbekämpfung einsparen. Das"Optimierungs- gesetz" zu Hartz IV, an dem die Arbeitsmarktexperten derzeit tüfteln, soll die Kasse des Bundes um jährlich 1,2 Milliarden Euro entlasten: "Diejenigen, die Leistungen beanspruchen, sollen ohne zeitliche Verzögerung Angebote von Trainingsmaßnahmen, Arbeitsgelegenheiten oder
konkreten Stellen bekommen", erklärt der Arbeitsmarkt- politische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner.

Sofortangebote um die Arbeitswilligkeit zu prüfen, Telefonabfragen mit Auskunftspflicht und Kontrolleure für Hausbesuche zählen zu den vorgesehenen Instrumenten, um die eingeplanten Kosten von allein 24,4 Milliarden Euro in diesem Jahr abzusenken. "Überprüfung wird eine wichtige Rolle spielen", bestätigte Max Straubinger (CSU), der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landes- gruppe, gestern gegenüber unserer Berliner Redaktion. Bereits im Mai soll ein Gesetzentwurf vorliegen.

Im Koalitionsvertrag waren drei konkrete Instrumente formuliert worden. So sollen Langzeitarbeitslose "zur Teilnahme an einer Telefonabfrage verpflichtet werden, in der die aktuellen Lebenssituationen überprüft werden." Eine erste – noch freiwillige – Telefonumfrage bei 340 000 Arbeitslosengeld-II-Empfängern im vergangenen Jahr war ernüchternd ausgefallen: Rund die Hälfte war trotz mehrfacher Versuche (drei Anrufe zu verschiedenen Zeiten laut Bundesagentur) nicht erreichbar gewesen. Immerhin 15 000 wurden aus dem Leistungsbezug gestrichen, weil sie erklärt hatten, inzwischen Arbeit zu haben. Seit Januar läuft die zweite Runde der Telefonaktion, auch diesmal mit unbefriedigenden Ergebnissen: Ungefähr jeder dritte Leistungsempfänger ist nicht erreichbar oder will keine Auskunft geben, bestätigt die Bundesagentur. Union und SPD setzen nun auf die gesetzliche Verpflichtung zur Auskunft, um schwarzen Schafen schneller auf die Schliche zu kommen.

Der Versuch, die Kontrolleure per Telefon mit falschen Angaben auszutricksen, soll ebenfalls erschwert werden. Gemeinsam mit den Ländern wird geprüft, so heißt es im Koalitionsvertrag, "ob die Einrichtung eines Außendienstes bei den Arbeitsgemeinschaften und den zugelassenen kommunalen Trägern vorgesehen werden soll". Hartz-IV-Kontrolleure könnten dann zum Hausbesuch erscheinen, ähnlich wie Sondereinheiten des Zolls gegen Schmuggel und Schwarzarbeit vorgehen.

Am meisten verspricht sich die Koalition jedoch von einer scheinbar ganz simplen Maßnahme: "Sofortangebote zur Aufnahme einer Beschäftigung oder Qualifizierung." Weiter heißt es im Koalitionsvertrag: "Diese Maßnahmen können auch der Überprüfung der Arbeitswilligkeit dienen." Daran wird deutlich: Um Traumjobs geht es hier nicht, sondern in erster Linie darum, wenigstens eine Gelegenheit zum Hinzuverdienen anzubieten wie Ein-Euro-Jobs oder die Vermittlung als Erntehelfer statt ausländischer Saisonarbeiter. Wer kneift, müsste mit Sanktionen rechnen, also Kürzungen des Arbeitslosengeldes II.

"Die Frage ist, ob man überall direkt ein Arbeitsangebot unterbreiten kann", räumt CSU-Arbeitsmarktexperte Straubinger ein. Schließlich herrsche "in Gegenden mit um die 20 Prozent Arbeitslosigkeit in den neuen Ländern oder
Gelsenkirchen" nun einmal akuter Mangel an Arbeitsplätzen. Da müsse man davon ausgehen, dass es in aller Regel an Arbeitsgelegenheit fehlt, nicht am Willen zu Arbeiten

Quelle:
www.donaukurier.de


DA ICH NUR NOCH BEI MEINEN EIGENEN BEITRÄGEN "BEARBEITEN", ABER
N I C H T KOMMENTIEREN KANN, HIER EINE ERGÄNZUNG, DIE EIGENTLICH UNTER

PETITION


GEHÖRT:

Heute, Dienstag 25. April 2006 endet Mitzeichnungsfrist
– Petition zur Anhebung des Regelsatzes von ALG II


Kurzinfo zur Petition:
Der Antragsteller fordert, dass der aktuelle Regelsatz für das Arbeitslosengeld 2 von 345 Euro (West)/331 Euro(Ost) nach oben angepasst wird, da die aktuelle ALG 2 Leistung nicht zum Leben ausreiche. Warmwasser, Strom, Versicherungen, Auto inkl. Reparaturen, Lebensmittel, Körperpflege Artikel, Rauchwaren, Telefon und die Suche nach Arbeit ( Arbeitagenturen helfen ja nicht ) von den Regelsätzen bezahlt werden sollen, aber nicht reichen.

Bis Dienstag, den 18. April 2006 - 01.00 Uhr wurden 5165 MitzeichnerInnen und 450 Diskussionsbeiträge registriert. Sozial engagierte Bürgerinnen und Bürger können bis zum 25. April 24.00 Uhr letztmalig diese Petition mit ihrem Eintrag in die Mitzeichnerliste aktiv unterstützen.

Stand: Montag, 24. April 2006 - 20.39 Uhr: 5789 MitzeichnerInnen.

Hinweis:
Die 505 Diskussionsstränge sind ab und zu einsehbar!



--> Link zur Petition >>>
Arbeitslosengeld II Petition Mitzeichnung - Deutscher Bundestag

Quelle:
2006 © Deutscher Bundestag

Mittwoch, 19. April 2006

MENÜ-PUNKTE

Wiederholung:

DESHALB BITTE ICH DICH - M E H R MENÜ-PUNKTE ANZUBIETEN
- Z. B.:

"AUS ANDEREN WASG-BEREICHEN";

"AUSGESPIESSTES" (INTERESSANTES AUS DER POLITIK UND
............................................................................ ANDEREN
............................................................................ SPHÄREN)
...
"AUS UNSEREN KREISVERBÄNDEN", ... ,

"INITIATIVEN" ... ,

... "KOMMENTARE" (Gedanken zur Zeit oder / und

QUELLEN dazu bzw. zum Nachdenken / Handeln/ ... Verändern), ...

... "WILLENSBEKUNDUNGEN" ...

"ZU LANDES- UND ANDEREN ARBEITSGRUPPEN"
und "ZUM LÄNDERRAT".

... Dazu die interessantesten Nachrichten aus den Blogs und spannende Weblinks ...

= OHNE ANSPRUCH AUF VOLLSTÄNDIGKEIT


________________________________________ ... nun aber ...

Viele Grüße an unseren Webbi, der nun was zu tun hat! mesan

Wenn's wieder nichts wird, kann ich mich nur wundern!

MfG:
S. D.

NEU::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

"15. Mai außerordentlicher Landesparteitag
13. Mai Gründungsveranstaltung WASG Kreisverband Halle"

DIESE TERMINE DÜRFTEN UNGLÜCKLICH SEIN :::::::::::: ÜBERLEG MAL!

:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

Konzeptionslos

Aus dem Kommentar von Thomas Bärsch

"Mit der aktuellen Steuerlastquote von 20 Prozent könne die Bundesrepublik nicht mehr zukunftsfähig gestaltet werden, hat er gesagt. Zwar vermied es Beck, das Reizwort Steuererhöhung zu verwenden, aber ins einfache Deutsch übersetzt, hat er genau dies gemeint ...
Der Einfallsreichtum der von großen Hoffnungen begleiteten und mit großen Versprechungen gestarteten großen Koalition scheint sich darauf zu beschränken, den Bürgern in die Tasche zu greifen. Anzeichen für grundlegende Reformen oder wenigstens konzeptionelle Ideen lassen sich leider nicht ausmachen."

Montag, 17. April 2006

Parteitag

Auf die Frage welche Themen beim Bundesparteitag behandelt werden, will ich gern reagieren!
im
1. Antragsblock liegen neben 5 Anträgen zur Abwahl des Vorstandes, weitere Anträge dem Vorstand die Entlastung zu verweigern (siehe unten Thema Kassenprüfung) sowie Anträge auf Änderung der TO wegen Neuwahl etc.
Das wird das Kernthema das Parteitags werden und damit richtungsweisend!

Weiterhin gibt es Anträge auf konsequenten Auschluß von Doppelmitgliedschaften mit 5 Anträgen. Das ist der Kern.

DAS WIRD EIN HEIßER TANZ!

Danach liegen 250 Anträge zur Satzung, Geschäftsordnung etc. vor!

WASG ANHALT

Die Wahlalternative für Sachsen Anhalt

Termine

24.6. außerordentlicher Landesparteitag - 2.7.Fortsetzung

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